Demon­tage mit dem Schw­er­punkt „AfD“ erschienen

Quelle: Basisdemokratische Linke Göttingen

Die mit­tler­weile achte Aus­gabe der Demon­tage, Zeitung der Basis­demokratis­chen Linken, ist ab sofort erhältlich. In der neuen Son­der­aus­gabe ste­hen dabei die Alter­na­tive für Deutsch­land (AfD) und ihre Jugen­dor­gan­i­sa­tion, die Junge Alter­na­tive (JA), im Fokus. The­ma­tisiert wer­den zunächst ihre rel­e­van­ten AkteurIn­nen in der Region Süd­nieder­sach­sen, wobei ihre extrem rechten Ansichten genauso aufgezeigt wer­den wie die ständi­gen inter­nen Reibereien.
Darauf fol­gen mehrere Artikel, die sich kri­tisch mit den poli­tis­chen Strate­gien und Inhal­ten der AfD auseinan­der­set­zen. Inwieweit ist die AfD als pop­ulis­tisch und völkisch-​nationalistisch zu bew­erten? Was macht ihre Fam­i­lien– und Geschlechter­poli­tik aus? Wo zeigt die Partei anti­semi­tis­che Züge und was ist ihre Posi­tion in der sozialen Frage? Des Weit­eren wird das Phänomen AfD und der weltweit auf­steigende Recht­spop­ulis­mus als Erschei­n­ung eines krisen­haften Kap­i­tal­is­mus ein­ge­ord­net.
Zu guter Letzt the­ma­tisieren drei Gast­beiträge, die zuvor auf dem Debat­ten­blog der Inter­ven­tion­is­tis­chen Linken erschienen sind, mögliche Gegen­strate­gien gegen die AfD sowie andere (extrem) rechte und autoritäre Erschei­n­un­gen; diese Texte ver­fassten Genoss*innen aus Mün­ster, Berlin und dem öster­re­ichis­chen Graz.

Das PDF findet ihr ⇒ hier !

Wir wün­schen eine span­nende Lektüre!

Burschis, Iden­titäre, Neon­azis – Die Junge Alter­na­tive in Süd­nieder­sach­sen. Ein Dossier.

Quelle: BL Göttingen

Gruppenfoto von TeilnehmerInnen des niedersächsischen JA-Kongresses am 1. Juli diesen Jahres. In der ersten Reihe steht neben den JA-Mitgliedern Philippe N. (1. v. l.), Lars Steinke (4. v. l.), Maximilian Schürer (3. v. r.) auch Timo B., Mitglied der NPD-Jugendorganisation (2. v. r.), Arm in Arm mit dem Braunschweiger JA-Rechtsaußen Patrick Jäcker. (Screenshot Facebook)

 

Die Junge Alter­na­tive (JA), der Jugend­ver­band der AfD, ist bere­its bun­desweit für seine Ver­strick­un­gen in der Extremen Rechten bekannt. Ihr nieder­säch­sis­cher Ableger ist längst als völkischer Zusam­men­schluss zu bew­erten. Dass die Zusam­me­nar­beit der JA nicht bei Akteuren der Neuen Rechten endet, son­dern bisweilen auch bis in die neon­azis­tis­che Szene reicht, wollen wir in diesem Dossier aufzeigen.

Am 1. Juli diesen Jahres wurde der Göt­tinger Lars Steinke zum Vor­sitzen­den der Jun­gen Alter­na­tive (JA) Nieder­sach­sen gewählt. Spätestens seit diesem Votum und der darauf­fol­gen­den mas­siven Aus­trittswelle von Steinke-​GegnerInnen ist dieser Lan­desver­band in seiner Gänze als extrem rechts zu beze­ich­nen. Der bere­its für seine neurechten und faschis­tis­chen Aktiv­itäten bekan­nte Steinke marschierte nur anderthalb Wochen nach seiner Wahl zusam­men mit Iden­titären, neurechten Pseudo-​Intellektuellen und Neon­azis in Halle auf. Doch er steht nicht alleine: Vor allem im JA-​Bezirksverband Braun­schweig hat Steinke geistige Mit­stre­i­t­erIn­nen gefunden. Continue reading

Analyse | Kam­pagne für den Men­schen­hass

Quelle: BL Göttingen

Die Neue Rechte ver­netzt sich in der Ini­tia­tive „Ein Prozent“

Die Alter­na­tive für Deutsch­land (AfD) stre­itet nicht erst seit der „Denkmal der Schande“-Rede von Björn Höcke über ihren Umgang mit völkischen Bewe­gun­gen und Akteuren. Während der immer schwächere neoliberal-​konservative Flügel der Partei etwa einen Unvere­in­barkeits­beschluss mit der „Iden­titären Bewe­gung“ erre­ichte, arbeitet diese in dem Verein „Ein Prozent für unser Land“ längst mit dem völkisch-​nationalkonservativen AfD-​Flügel zusam­men. Doch die dazuge­hörige „Ein Prozent“-Kampagne erfährt nicht nur durch die neurechten „Iden­titären“ Unter­stützung, son­dern auch von weit­eren extrem rechten Grup­pierun­gen – bis hin zu Neon­azis.

Nach dem bluti­gen Ter­ro­ran­schlag auf einen Berliner Wei­h­nachts­markt nutzten alt­bekan­nte, extrem rechte Kräfte das Geschehen für ihre Agi­ta­tion: Am 21. Dezem­ber ver­anstal­tete die ver­meintliche ‚Bürg­erini­tia­tive‘ „Ein Prozent“ vor dem Bun­deskan­zler­amt eine Mah­nwache für die Opfer des islamistis­chen Anschlags. Auf der Kundge­bung ging es jedoch in erster Linie nicht um das Gedenken der Toten, son­dern um ihre Instru­men­tal­isierung für die ras­sis­tis­che Pro­pa­ganda eines ange­blichen „Bevölkerungsaus­tausches“. Als Red­ner traten dabei nicht nur Götz Kubitschek, der von Leitme­dien wie dem SPIEGEL zum „wichtig­sten Intellek­tuellen der Neuen Rechten“ stil­isiert wird, und der „Ein Prozent“-Projektleiter und Burschen­schafter Philip Stein auf. Auch höch­ste AfD-​Parteiprominenz beteiligte sich an der völkischen Ver­samm­lung: der unver­mei­dliche Björn Höcke hielt ebenso eine Rede, wie der langjährige CDU-​Funktionär und jet­zige AfD-​Rechtsaußen Alexan­der Gauland. Continue reading

Zwei Göt­tin­gerIn­nen klün­geln mit der Neuen Rechten

Quelle: BL Göttingen

Mit dem emer­i­tierten Pro­fes­sor Bas­sam Tibi und der Geschichts– und Poli­tik­stu­dentin Anabel Schunke sind gle­ich zwei Göt­tin­gerIn­nen in die Berliner Bib­lio­thek des Kon­ser­vatismus im kom­menden Novem­ber ein­ge­laden wor­den. Diese ist ein zen­traler Ort der bun­des­deutschen Neuen Rechten. Am Auftritt dieser bei­den „lib­eralen“ AutorIn­nen lässt sich ferner die poli­tis­che Strate­gie dieser Spielart der Extremen Rechten in ihrem Rin­gen um Köpfe und Diskur­shoheit erk­lären.

(Für nach­fol­gende Fach­be­griffe wie Neue Rechte, Metapoli­tik, Kon­ser­v­a­tive Rev­o­lu­tion und völkisch empfehlen wir die Erk­lärun­gen in dieser Broschüre der Basis­demokratis­chen Linken.)

Bas­sam Tibi, der im begin­nen­den Win­terse­mes­ter wieder ein Sem­i­nar am Göt­tinger Insti­tut für Poli­tik­wis­senschaft anbi­etet, soll am 24. Novem­ber in der Bib­lio­thek des Kon­ser­vatismus einen Vor­trag mit dem Titel „Europa ohne Iden­tität? Europäisierung oder Islamisierung“ hal­ten. Laut Vor­trags­beschrei­bung wird er dort die These präsen­tieren, die Geflüchteten wür­den „die europäis­che Kul­tur, die auf Ver­nunft und Aufk­lärung fußt“ und indi­vidu­elle Men­schen– und Frei­heit­srechte garantiere, ins Wanken brin­gen. Tibi sieht in der absoluten Mehrzahl der Geflüchteten TrägerIn­nen von anti­demokratis­chen und „total­itären“ Ide­olo­gien. Ähn­liche Posi­tio­nen ver­trat Tibi bere­its in einem Inter­view mit der „Welt“, in welchem er über Göt­tin­gen erzählte, die Stadt sehe aus „wie ein Flüchtlingslager“ und es wür­den migrantis­che „Gangs“ in den Straßen der Innen­stadt für Angst und Schrecken sor­gen. Eine Äußerung, die auf­grund ihrer Welt­fremd­heit in Göt­tin­gen selbst auf bre­ite Kri­tik und einiges Gelächter stieß. Continue reading

Kom­mu­nal­wahlkampf 2016: Die AfD und ihre „Fre­unde“

Quelle: BL Göttingen

Der AfD-​Kreisverband Northeim lädt am 9. Sep­tem­ber unter anderem Alexan­der Gauland und Björn Höcke für eine Wahlkampfver­anstal­tung ein. Damit zeigt er wieder­holt die poli­tis­che Nähe zum völkischen Flügel inner­halb der soge­nan­nten „Alter­na­tive für Deutsch­land“. Doch auch ander­weitig zeigt sich die Zuge­hörigkeit zur Extremen Rechten: Auf Wahllis­ten der AfD in den Land­kreisen Northeim und Göt­tin­gen ste­hen mehrere Kan­di­datIn­nen, die den „Fre­un­deskreis Thüringen/​Niedersachsen“ poli­tisch unter­stützt haben. Mit Lars Steinke, Jörg Sprenger und Daniela Kasper präsen­tieren wir hier­mit drei der ihren.

Dass die „Alter­na­tive für Deutsch­land“ (AfD) men­schen­ver­ach­t­ende Pro­pa­ganda, Hass und elitäres Gehabe auf die Straße und in die Par­la­mente trägt, gehört mit­tler­weile zum all­ge­meinen Wis­sen. Doch müssen wir noch genauer hin­se­hen: Woher kom­men diejeni­gen, die in der AfD poli­tisch tätig sind? Es kann uns dabei nicht genü­gen, die Biogra­phien von Beat­rix von Storch, Frauke Petry oder Björn Höcke nachzu­ver­fol­gen, denn für unsere antifaschis­tis­che Praxis ist es wichtig, wie sich die AfD in unserer Region konkret zusammensetzt. Continue reading

Basisdemokratische Linke Göttingen – Demontage #6

Seit Ende ver­gan­genen Jahres hat sich das extrem rechte Spek­trum der Region Südniedersachsen/​Eichsfeld um eine neue Grup­pierung erweit­ert: Der „Fre­un­deskreis Thüringen/​Niedersachsen“ betrat die poli­tis­che Bühne im Novem­ber 2015 mit soge­nan­nten „Frei­heitlichen Bürg­ertr­e­ffs“ in Dud­er­stadt. Es fiel antifaschis­tis­chen Struk­turen, und damit auch uns als Basis­demokratis­che Linke, anfangs schwer, eine genaue poli­tis­che Einord­nung dieses Bewegungs-​Phänomens der Extremen Rechten vorzunehmen. Der „Fre­un­deskreis“ ent­stand zunächst im Kon­text von Pegida-​Demonstrationen und von Björn Höcke (AfD) ini­ti­ierten Aufmärschen. Inzwis­chen ist jedoch deut­lich erkennbar, dass er sich von einer diffus-​völkischen Grup­pierung zu einer klas­sisch neon­azis­tis­chen Split­ter­gruppe entwick­elt hat.

Wir möchten zunächst aufzeigen, wie diese poli­tis­che und ide­ol­o­gis­che For­ten­twick­lung im Laufe eines hal­ben Jahres erfol­gte, und wie dies auf den Kundge­bun­gen und Aktio­nen des „Fre­un­deskreises“ erkennbar war. Ferner wollen wir erörtern, inwieweit Jens Wilke die zen­trale Führungs­figur darstellt, und warum sein Ideal von Männlichkeit für den „Fre­un­deskreis“ als kämpferischen Män­ner­bund bes­tim­mend ist. Zusät­zlich haben wir ver­sucht, ver­ständlich darzustellen, warum die Grup­pierung um Wilke ein organ­isatorischer Aus­druck von Krisenide­olo­gien ist und was das alles mit dem gegen­wär­ti­gen Stand des Kap­i­tal­is­mus zu tun hat. Zu guter Letzt möchten wir einen Aus­blick auf die zukün­ftige Entwick­lung des „Fre­un­deskreises“ und weit­erer extrem rechter Akteure wagen und Hand­lungsper­spek­tiven für uns als antifaschis­tis­che Bewe­gung vorschlagen.

Ein­gangs möchten wir allen Freund*innen, Genoss*innen, allen Antifaschist*innen danken, die auch über gemein­same Gespräche, über das gemein­same poli­tis­che Pla­nen und über das gemein­same Auf-​die-​Straße-​Gehen zu diesem Ver­such einer Analyse beige­tra­gen haben.

Die Zeitung könnt ihr hier herun­ter­laden oder die Artikel online lesen!

Göt­tinger Corps­bruder im Uni-​Präsidium

Quelle: BL Göttingen

Das Prä­sid­ium der Uni­ver­sität Göt­tin­gen fiel in der jüng­sten Ver­gan­gen­heit durch frag­würdige poli­tis­che Entschei­dun­gen auf. Unter anderem wurde die erst im ver­gan­genen Som­mer von der offiziellen Inter­net­präsenz der Uni­ver­sität ent­fer­nte Liste stu­den­tis­cher Verbindun­gen wieder online gestellt. Grund für die Ent­fer­nung war öffentlicher Druck, denn der Göt­tinger Som­mer des Jahres 2015 war von kor­pori­erter Gewalt geprägt: Der Angriff des dama­li­gen Lands­man­nschafters und heuti­gen „Fre­un­deskreis Thüringen/Niedersachsen“-Aktivisten Jan Philipp Jae­necke auf einen linken Stu­den­ten und Schüsse aus der Burschen­schaft Ger­ma­nia auf ein stu­den­tis­ches Wohn­heim waren Anlass für bre­iten Protest. Die kür­zlich wieder veröf­fentlichte Auflis­tung stu­den­tis­cher Verbindun­gen wird nun ver­harm­losend damit begrün­det, dass die Uni­ver­sität „bunt und divers“ sei und dem­nach Stu­den­ten­verbindun­gen als Teil dieser Diver­sität anzuse­hen seien. Continue reading