Quelle: Theorie bedingt Aktion Göttingen
Seit dem 30. Januar gibt es das Projekt „Völkischer Flügel“ innerhalb der NPD, maßgeblich initiiert von Thorsten Heise. Der Nazikader Heise ist kein unbeschriebenes Blatt. Seit mehreren Jahrzehnten steht er im Fokus antifaschistischer Arbeit. Wir haben uns dazu entschlossen, seine Vergangenheit in einer Kurzfassung neu aufzuarbeiten und ihn als einen der wichtigsten rechten Akteure in unserer Region wieder mehr in den öffentlichen Fokus zu stellen.
Der Völkische Flügel und die NPD
In der Selbstdarstellung heißt es, der völkische Flügel sei ein „nationalistisch und völkisch orientiertes Bündnis innerhalb der NPD, welches eine parteiübergreifende Zusammenarbeit mit gleichgesinnten Organisationen und Personen anstrebe. Dem Liberalisierungsprozess und Mitgliederschwund in der Partei müsse Einhalt geboten werden. Durch eigene Projekte, Veranstaltungen, Schulungen, Medien und Sprecher wolle der völkische Flügel aktiv am Parteigeschehen mitwirken.“
Die am 30. Januar 2018 veröffentlichte Proklamation auf der Website des völkischen Flügels trägt eine deutliche Handschrift des NPD-Vizevorsitzenden Thorsten Heise, der im Impressum der Website steht und schon seit längerer Zeit keinen Hehl daraus macht, dass er für eine Radikalisierung der NPD steht, ganz nach dem Vorbild alter FAP-Strukturen, in denen er selbst politisiert wurde. Nachdem Heise an der letzten Bundesvorstandswahl am 11.März 2017 gegen den amtierenden und als liberaler geltenden Parteivorsitzenden Frank Franz antrat und unterlag, sieht er mit dem Projekt Völkischer Flügel nun möglicherweise seine Gelegenheit gekommen, die Partei grundlegend zu verändern. Das zweite abermals gescheiterte NPD-Verbotsverfahren, welches im Januar 2017 zu einem Urteil fand, spielte dem Nazikader Heise in die Hände. So wurde die Partei zwar als verfassungsfeindlich befunden, jedoch sei aufgrund ihrer Bedeutungslosigkeit im politischen Tagesgeschehen ein Verbot nicht gerechtfertigt. Da mit einem dritten Verbotsverfahren gegen die NPD in absehbarer Zeit nicht zu rechnen ist, sieht Heise nun möglicherweise die Gelegenheit gekommen, die Partei grundlegend umzukrempeln. Sollten andere rechtsradikale Splitterparteien wie Die Rechte endgültig das Handtuch werfen, würde dem erneuten Mitgliederaufschwung der NPD nicht mehr viel im Wege stehen. Die Partei würde einen ähnlichen Sammelbecken-Charakter für militante Nazis erhalten, wie die FAP ihn einst hatte, in deren Parteistrukturen Heise selbst groß geworden ist und die er selbst maßgeblich mitgeprägt hatte. Weiterlesen →
„Seit geraumer Zeit häufen sich in Göttingen extrem rechte Aktivitäten. Dies verdeutlicht sich an einer Vielzahl rechter Schmierereien, zahlreichen Hitlergrüßen auf öffentlichen Plätzen und in Kneipen und dem Diebstahl linker Transpis an Hausprojekten und Kneipen. Die hier aufgeführten Aktuer_innen besuchen rechte Veranstaltungen, Demonstrationen und nicht selten besitzen sie eine Vergangenheit im politischen Umfeld der AfD, der Jungen Alternative und/oder der Identitären Bewegung.