bnr: Rechte Sammlungsbewegung AfD

bnr6_logoWährend ein Teil die Partei von rechts kritisierte, zog sich der Mitbegründer und langjährige Wissenschaftliche Leiter Karlheinz Weißmann zurück, weil er die AfD als Chance für rechte Politik sehe.

Rechte Sammlungsbewegung AfD
04.02.2015 –  Als Niederlage des rechten Parteiflügels wird der Parteitag der „Alternative  für Deutschland“ (AfD) am Wochenende in Bremen in vielen Medien kommentiert. Dieser These widerspricht der Publizist Sebastian Friedrich in seinem kürzlich im Verlag Bertz + Fischer veröffentlichten Buch.

Auf knapp 110 Seiten fasst Sebastian Friedrich die kurze Geschichte der AfD knapp und verständlich zusammen. Im ersten Kapitel widmet er sich den verschiedenen Netzwerken, die in den letzten Jahren eine Parteigründung rechts von den Unionsparteien diskutierten. Eine wichtige Rolle misst der Autor dabei dem Kampagennetzwerk Zivile Koalition um Beatrix von Storch bei, die heute eine Exponentin des  christlich-konservativen AfD-Flügels ist. Friedrich skizziert auch Netzwerke wirtschaftsliberaler Kreise, die bereits seit mehr als zehn Jahren vor einer angeblichen sozialdemokratischen Einheitspartei im Bundestag warnen und eine rechte Alternative anstreben. Mit ihrer Kritik an der Politik der Europäischen Zentralbank, die den Euro aufweichen würde, bekam diese Strömung öffentliche Aufmerksamkeit.

Ein maßgeblicher Exponent dieser wirtschaftsliberalen Strömung war Bernd Lucke. Die AfD sei von ihm von  Anfang als „Sammelbecken von Nationalliberalen und Nationalkonservativen“ konzipiert gewesen, betont der Autor. Bereits im Bundeswahlkampf habe Lucke angeregt, Thilo Sarrazin  den Buchpreis der AfD zu verleihen. Dieses Signal an rechtspopulistische Kreise, die sich auf Sarrazin berufen, sei von einer Gruppe Liberaler innerhalb der AfD verhindert worden, hält Friedrich fest. Nachdem die AfD bei der Bundestagswahl knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert war, sei die Weichenstellung nach Rechts mit aktiver Unterstützung von Lucke vollzogen worden, die Partei habe seitdem in Landtagswahlen Themen wie die Flüchtlings- und Islamproblematik populistisch aufgegriffen und damit Stimmengewinne erzielt. Dieses Themensetting machte die AfD wiederum für Exponenten der Neuen Rechten interessant, so Friedrich. So habe die Wochenzeitung „Junge Freiheit“ von Anfang an mit erklärter Sympathie über die AfD berichtet. Bei der rechten Denkfabrik Institut für Staatspolitik (IfS) gab es indes Streit über den Umgang mit der AfD. Während ein Teil die Partei von rechts kritisierte, zog sich der Mitbegründer und langjährige Wissenschaftliche Leiter Karlheinz Weißmann zurück, weil er die AfD als Chance für rechte Politik sehe.

Friedrich hat in seinem Buch auch Hintergrundinformationen liberaler AfD-Mitglieder verarbeitet, die die  Partei mittlerweile verlassen haben. Dazu gehört Michaela Merz, die im Juli 2013 als netzpolitische Sprecherin in den AfD-Bundesvorstand kooptiert wurde. Mit der Begründung, die AfD entwickele sich zu einer „identitären Bewegung“, in der Ausländerfeindlichkeit und religiöse Intoleranz dominieren, trat sie aus. Friedrich zufolge ist Bernd Lucke der Kandidat, der die Kooperation der durchaus heterogenen Flügel der AfD am ehesten gewährleisten könne. Demnach wäre der Ausgang des Bremer Parteitags eine Konsolidierung der Partei als rechte Sammlungsbewegung.

Quelle: http://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/rechte-sammlungsbewegung-afd


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