Verfassungsschutzbericht 2014

vsberichtIn folgendem Text findet ihr einen auszug aus dem Niedersächsischen Verfassungsschutzbericht 2014.

2.6.7 Neonazistische Personenzusammenschlüsse in Niedersachsen

Die Neonaziszene Südniedersachsen umfasst die nur teilweise voneinander abgrenzbaren
rechtsextremistischen Szenen in den Landkreisen Göttingen, Northeim und Osterode. Gewachsene Verbindungen bestehen darüber hinaus zu den Neonaziszenen in Nordhessen und im westlichen Thüringen. Gemeinsam mit Neonazis aus diesen Bereichen betätigen sich Szeneangehörige aus Südniedersachsen u. a. im Ordnerdienst, wie bei den jährlichen Gedenkmärschen in Bad Nenndorf (Landkreis Schaumburg). Die gelegentliche Verwendung der Bezeichnung Kameradschaft Dreiländereck unterstreicht die länderübergreifende Zusammenarbeit.

Enge Bezüge zur ehemaligen Kameradschaft Northeim des Neonazis Thorsten HEISE, der im Jahr 2004 nach Fretterode (Thüringen) verzogen ist, erklären, warum Angehörige der Neonaziszene Südniedersachsen bei zahlreichen Demonstrationen weiterhin das bereits aus den 1990er Jahren bekannte Transparent der Kameradschaft Northeim mit der Aufschrift „Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“ verwenden. Darüber hinaus ist die Neonaziszene Südniedersachsen eng mit der subkulturellen Szene und der NPD verzahnt. Die gemeinsame Teilnahme an Zeitzeugenvorträgen, Sonnenwendfeiern oder Balladenabenden und die gemeinsame Organisation von Veranstaltungen sind Ausdruck dieses Zusammenspiels, das sich an folgenden Beispielen dokumentieren lässt.

Am 18.01.2014 beteiligten sich Angehörige der Neonaziszene Südniedersachsen an der Demonstration aus Anlass des Jahrestages der Bombardierung von Magdeburg. Auf der Rückreise waren Angehörige der Neonazi-Szene Südniedersachsen am Braunschweiger Bahnhof in Auseinandersetzungen mit gewaltbereiten Linksextremisten verwickelt. Weitere Vorfälle belegen die auch in dieser Region grundsätzlich vorhandene Gewaltbereitschaft.

Im Rahmen des von NPD und Neonaziszene organisierten „Eichsfeldtag“ am 17.05.2014 in Leinefelde (Thüringen) stellten Angehörige der Neonaziszene Südniedersachsen den Ordnerdienst.

Einen Monat später versammelten sich am 21.06.2014 im Landkreis Northeim etwa 60 Angehörige der Neonaziszene Südniedersachsen und aus den angrenzenden Bundesländern zu einer Sommersonnenwendfeier. Kurz darauf, am 05.07.2014, beteiligten sich Angehörige der Neonaziszene Südniedersachsen mit einem Infostand zur Kampagne „Trauermarsch in Bad Nenndorf“ an der Veranstaltung „Rock für Deutschland“ in Gera
(Thüringen).

Angehörige der zur Neonaziszene Südniedersachsen zählenden AG Rhumetal aus der Region Northeim berichten in sozialen Netzwerken über die von ihnen durchgeführten Gedenkveranstaltungen, u. a. aus Anlass des Geburtstages von Horst Wessel am 09.10.2014 und des zum Heldengedenken verklärten Volkstrauertages am 16.11.2014.